Apothekenrevision - wer nicht hören will, muss fühlen

Apo­the­ken­re­vi­si­on — wer nicht hören will, muss füh­len

Mai 14, 2019 Infoservice - Recht Rechtssprechung 0
Apothekenrevision

Vom Apo­the­ker wird auf­grund sei­ner Ver­ant­wor­tung eine umfas­sen­de Recht­streue gefor­dert. Unter ande­rem aus die­sem Grund exis­tiert die Apo­the­ken­re­vi­si­on.

Bestehen Zwei­fel dar­an, dass er die Gesund­heit der Bevöl­ke­rung bewah­ren, den Schutz des sozi­al­ver­si­che­rungs­recht­li­chen Gesund­heits­sys­tems gewäh­ren sowie das Anse­hen des Berufs­stan­des der Apo­the­ker auf­recht erhal­ten kann, so ist er regel­mä­ßig unge­eig­net eine Apo­the­ke zu betrei­ben oder sei­nen Beruf aus­zu­üben. Dies gilt umso mehr wenn die Apo­the­ken­re­vi­si­on die­se Ver­stö­ße mehr­fach ange­mahnt hat.


VG Schles­wig-Hol­stein, Urt. v. 21.8.2018 – Az. 7 B 103/18

Eine Apo­the­ke­rin klag­te gegen den Wider­ruf ihrer Apo­the­ken­be­triebs­er­laub­nis. Der Wider­ruf wur­de von der zustän­di­gen Behör­de wegen zahl­rei­cher Ver­stö­ße gegen die Grund­pflich­ten des Apo­the­ker­be­ru­fes aus­ge­spro­chen. Die­se wur­den im Rah­men der Apo­the­ken­re­vi­si­on fest­ge­stellt.


Apo­the­ken­re­vi­sio­nen wer­den durch die zustän­di­ge Über­wa­chungs­be­hör­de auf Rechts­grund­la­ge nach § 64 Abs. 3 AMG durch­ge­führt).

Den theo­re­ti­schen Unter­bau zur Apo­the­ken­be­triebs­er­laub­nis fien­dst Du im Lern­text “Wie man eine Apo­the­ken­be­triebs­er­laub­nis bekommt”.

Unter Grund­pflich­ten des Apo­the­kers sind ins­be­son­de­re die berufs­ty­pi­schen Sorg­falts­pflich­ten und die all­ge­mei­nem Berufs­pflich­ten zu sub­su­mie­ren (vgl. Lern­tex­te “Sorg­falts­maß­stab in der Apo­the­ke” und “Berufs­ord­nung der Apo­the­ker”).


Der Sach­ver­halt

Zu den bei der Apo­the­ken­re­vi­si­on fest­ge­stell­ten Ver­stö­ßen (Zeit­raum 6 Mona­te) zähl­ten u. a. die wie­der­hol­te Abwe­sen­heit einer appro­bier­ten Lei­tung, Abrech­nungs­be­trug, Abga­be von Impf­stof­fen ohne Ver­ord­nung, nicht ord­nungs­ge­mä­ße Lage­rung und Fehl­be­stän­de von Betäu­bungs­mit­teln sowie Ver­stö­ße gegen Doku­men­ta­ti­ons- und Prüf­pflich­ten.

Im Rah­men von Apo­the­ken­re­vi­sio­nen zeig­ten sich wei­te­re Ver­stö­ße gegen die ApBe­trO (feh­len­de Gerät­schaf­ten im Labor, der Ver­kauf nicht apo­the­ken­üb­li­cher Waren und die Ver­wen­dung unge­prüf­ter Aus­gangs­stof­fe für Rezep­tu­ren).

Jeg­li­che Bean­stan­dun­gen blie­ben bis zuletzt unbe­ach­tet, so dass sich der Zustand der Apo­the­ke nicht ver­bes­ser­te.

Das Urteil

Der Ent­zug der Betriebs­er­laub­nis und die sofor­ti­ge Voll­stre­ckung sind zuläs­sig.

Von einer wei­te­ren Berufs­tä­tig­keit der Apo­the­ke­rin gin­gen kon­kre­te Gefah­ren für wich­ti­ge Gemein­schafts­gü­ter aus. Sie stel­le eine Gefahr für die Gesund­heit der Bevöl­ke­rung, den Schutz des sozi­al­ver­si­che­rungs­recht­li­chen Gesund­heits­sys­tems sowie das Anse­hen des Berufs­stan­des der Apo­the­ker dar.

Auf­grund der Häu­fung der Ver­stö­ße sei nicht mit einer Bes­se­rung zu rech­nen.

Ein­ord­nung des Urteils

Bei der Bewer­tung der Ange­mes­sen­heit des nach­hal­ti­gen Ein­griffs in die Berufs­frei­heit (z. B. Ent­zug der Betriebs­er­laub­nis oder Appro­ba­ti­on; vgl. auch Lern­text “Berufs­zu­gang der Apo­the­ker”) ist regel­mä­ßig die Pro­gno­se ent­schei­dend. Die rich­ter­lich zu beant­wor­ten­de Fra­ge lau­tet:

Ist eine Bes­se­rung des Apo­the­kers auf­grund sei­ner Situation/Person in der Zukunft zu erwar­ten?! 

Damit kann fest­ge­hal­ten wer­den, dass (Rechts-) Ver­stö­ße zwar immer zu ver­mei­den sind, das Igno­rie­ren von Bean­stan­dun­gen der Apo­the­ken­re­vi­si­on oder ande­ren Auf­sich­ten jedoch die Pro­gno­se ver­schlech­tert und damit die dro­hen­den Fol­gen dra­ma­tisch ver­schlim­mert.

Eine sol­che Recht­spre­chung unter­streicht die Ver­ant­wor­tung des Apo­the­kers im Rah­men der Gesund­heits­ver­sor­gung der Bevöl­ke­rung. Unbe­lehr­ba­re „schwar­ze“ Schar­fe wer­den zum Schutz der Gemein­schaft aus dem Gesund­heits­sys­tem ent­fernt. Wer nicht hören will, muss füh­len!



 

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