Ärztekammer

Ärz­te­kam­mer

August 31, 2019 Ambulante Versorgung GKV-Institut 0
Apothekerkammer

Eine Ärz­te­kam­mer ist kein Abstell­raum für Ärz­te, jedoch kön­nen Lan­des­ärz­te­kam­mern zu Kam­mern des Schre­ckens wer­den, wenn man sie ärgert — Har­ry Pot­ter lässt grü­ßen. So oder so ähn­lich könn­te man den fol­gen­den Lern­text zusam­men­fas­sen. Ob das zu ein­fach ist? Beur­tei­le es selbst!


Radi­ka­le Reduk­ti­on der Kom­ple­xi­tät

  1. Gesund­heits­ver­wal­tung

    Ärz­te­kam­mern kön­nen zur Gesund­heits­ver­wal­tung der Län­der gezählt wer­den, da sie regel­mä­ßig ent­spre­chen­de Auf­sichts­pflich­ten erfül­len.

  2. Rechts­grund­la­ge

    Die Ärz­te­kam­mern wer­den auf Grund­la­ge der Heilberufe(kammer)gesetze der Bun­des­län­der ein­ge­rich­tet

  3. Demo­kra­ti­sche Struk­tu­ren

    Die Kam­mern unter­lie­gen demo­kra­ti­schen Prin­zi­pi­en, um ihre Pflicht­mit­glie­der ein­bin­den zu kön­nen.

Ärz­te­kam­mern als Teil der Gesund­heits­ver­wal­tung

Streng genom­men gehö­ren die Heil­be­ru­fe­kam­mern — zu denen neben den Apo­the­ker­kam­mern auch die Ärz­te­kam­mern gehö­ren — nicht zur öffent­li­chen Gesund­heits­ver­wal­tung, da sie nur für die jewei­li­ge Berufs­grup­pe zustän­dig sind. Auf­grund ihres Ursprungs im Lan­des­recht und der damit ver­bun­de­nen Auf­ga­ben­über­tra­gung als Kör­per­schaf­ten kann man sie aller­dings zur Gesund­heits­ver­wal­tung zäh­len.

In Deutsch­land exis­tie­ren 17 Lan­des­ärz­te­kam­mern, obwohl es nur 16 Bun­des­län­der gibt. His­to­risch bedingt, gönnt sich Nord­rhein-West­fa­len den Luxus von zwei Ärz­te­kam­mern: LÄK Nord­rhein und der LÄK West­fa­len-Lip­pe.

Auf­ga­ben der Ärz­te­kam­mer

Der jewei­li­gen Ärz­te­kam­mer obliegt eine Fül­le von Auf­ga­ben. Zum Teil geht es um die Ver­tre­tung der urei­ge­nen Inter­es­sen des Berufstan­des, zum Teil um öffent­lich über­tra­ge­ne Auf­ga­ben. Die öffent­li­chen Auf­ga­ben der Gesund­heits­ver­wal­tung wer­den dabei gesetz­lich auf die Kam­mern über­tra­gen. Dahin­ter ver­birgt sich das sog. Sub­si­dia­ri­täts­prin­zip der Selbst­ver­wal­tung.

  • Ver­tre­tung der Inter­es­sen der Ärz­te­schaft
  • Unter­stüt­zung des öffent­li­chen Gesund­heits­diens­tes
  • För­de­rung und Über­wa­chung der Wei­ter­bil­dung
  • För­de­rung der Fort­bil­dung
  • Erstel­lung und Über­wa­chung der Ein­hal­tung der Berufs­ord­nung
  • Stel­lung­nah­men zu Geset­zen und Ver­ord­nun­gen

Pflicht­mit­glied­schaft

Jeder Arzt (und Apo­the­ker) ist nach erfolg­ter Appro­ba­ti­on Pflicht­mit­glied in der zustän­di­gen Heil­be­ru­fe­kam­mer des Bun­des­lan­des. Bzgl. der Zustän­dig­keit gilt das Wohn­ort­prin­zip bzw. die Arbeits­stel­le.

Die­se Pflicht­mit­glied­schaft in der Ärz­te­kam­mer gilt so lan­ge wie die Appro­ba­ti­on erhal­ten bleibt. Damit unter­lie­gen die Ärz­te wie auch die Apo­the­ker unmit­tel­bar ihrer eige­nen Berufs­ge­richts­bar­keit (vgl. “Berufs­ge­richts­bar­keit der Apo­the­ker”) und sind zur Bei­trags­zah­lung ver­pflich­tet.

Rechts­grund­la­ge für die Ein­rich­tung Apo­the­ker­kam­mer

Heil­be­ru­fe­kam­mer­ge­set­ze

Die Heil­be­ru­fe­kam­mer­ge­set­ze der Bun­des­län­der bil­den die Ermäch­ti­gungs­grund­la­ge der Hei­le­be­ru­fe­kam­mern und somit auch der Ärz­te­kam­mern.

Die Kam­mer­ge­set­ze regeln für die ver­kam­mer­ten (Heil-) Beru­fe das Kam­mer­recht, indem sie den grund­sätz­li­chen Gestal­tungs­rah­men vor­ge­ben. Die jewei­li­gen Kam­mern wer­den hier­durch zur Sat­zungs­ge­bung in den defi­nier­ten Berei­chen ermäch­tigt (z. B. Berufs­ord­nung). Ledig­lich auf­grund der Ver­bin­dung zwi­schen Lan­des­recht und Sat­zungs­recht, erlan­gen die Sat­zun­gen gesetz­glei­che Ent­fal­tungs­kraft für die jewei­li­ge Berufs­grup­pe.


Erin­nerst Du Dich dar­an was eine Sat­zung ist? Hier nach­schau­en!


Orga­ni­sa­ti­on der Kam­mer

Die Ärz­te­kam­mern sind in meh­re­re Orga­ne auf­ge­teilt, die die Kör­per­schaft hand­lungs­fä­hig machen. Die wich­tigs­ten Orga­ne sind die Kam­mer­ver­samm­lung und der Vor­stand. Sie wer­den in frei­er, gehei­mer, glei­cher und unmit­tel­ba­rer Wahl von allen wahl­be­rech­tig­ten Kam­mer­mit­glie­dern gewählt. Damit wer­den demo­kra­ti­sche Prin­zi­pi­en in die Kam­mer über­tra­gen. Dies ist ent­schei­dend, da nur so die Pflicht­mit­glie­der eine Chan­ce auf Teil­ha­be an der Ent­ste­hung der für sie maß­geb­li­chen Vor­schrif­ten haben, auf deren Ein­hal­tung die Kam­mer pocht und ggf. Dis­zi­pli­nar­maß­nah­men ergrei­fen kann (vgl. Lern­text zur Berufs­ge­richts­bar­keit der Apo­the­ker). Die Außen­ver­tre­tung der Kam­mer über­neh­men der Kam­mer­prä­si­dent sowie der Vize­prä­si­dent.



 

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